Bundesverband der Deutschen Industrie: Stellungnahme zum Entwurf zur Änderung der TA Luft vom 16.07.2018

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Die Diskussionen um die Revision der TA Luft gingen auch im Oktober weiter. Eine Überarbeitung der TA Luft von 2002 war u.a. durch die EU-Richtlinie über Industrieemissionen notwendig geworden. Der vorliegende Entwurf geht aber stark über die dort zugrundeliegenden Vorgaben hinaus.

Das BMU hatte nach erheblicher Kritik aus der Industrie ein Beteiligungsverfahren zur Neufassung der TA Luft eröffnet. Da in Folge der vorgeschlagenen Änderungen der TA Luft nicht nur zusätzliche Investitionskosten anfallen, sondern auch Genehmigungsverfahren erheblich erschwert werden können und die Rechtssicherheit stark sinkt, wurden vom BDI verfasste Stellungnahmen wieder an politische Ansprechpartner in BMU, BMWi, BMEL, Bundeskanzleramt sowie an Bundestagsabgeordnete und die Wirtschafts- und Umweltminister der Bundesländer versendet.

Hier finden Sie die ausführliche Stellungnahme des BDI sowie einen Änderungsvorschlag zu den "Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung" sowie ein Gutachten zu den bagatellmassenströmen in diesen Gebieten.

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